Landesmittel für Schulsanierung in Kassel– CDU-Fraktion fordert Aufstellung einer Prioritätenliste

Dr. Michael von Rüden

Dr. Michael von Rüden

Die Kasseler CDU-Fraktion begrüßt, dass den Kasseler Schulen mehr als 31,2 Mio. € aus dem Kommunalen Investitionsprogramm (KIP II) des Landes Hessen für den Neubau und die Sanierung von Schulen zur Verfügung gestellt werden. Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, bis zum Ende der Sommerpause eine Prioritätenliste aufzustellen, in welcher die in Kassel in Frage kommenden Schulbau- und –sanierungsprojekte aufgeführt sind, erklärte der Fraktionsvorsitzende und schulpolitische Sprecher, Dr. Michael von Rüden. Keinesfalls dürfe es wieder dazu kommen, dass die finanziellen Mittel, wie seinerzeit bei KIP I geschehen, zweckentfremdet werden wie zum Beispiel für die Sanierung des Rathauses. Vielmehr müsse jetzt sichergestellt werden, dass bei den im Herbst anstehenden Haushaltsberatungen die Mittel zielgerichtet für die Schulen eingesetzt werden, so Dr. von Rüden.

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