Klimaschutz kann nur gemeinsam gelingen

Dominique Kalb

Dr. Michael von Rüden

Als bedauerlichen aber nachvollziehbaren und konsequenten Schritt bezeichnet die CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Kassel den Rückzug der Vertreter der Industrie- und Handelskammer Kassel-Marburg (IHK), der Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände Nordhessen (VhU) sowie der Handwerkskammer Kassel (HWK) aus dem Kasseler Klimaschutzrat. „Wer ernstzunehmende Vorschläge zum Thema Klimaschutz auf den Tisch legen will, muss nicht nur deren Umsetzbarkeit, sondern auch die ökonomischen und sozialen Folgen im Blick haben“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael von Rüden. Offenbar ist es dem Klimaschutzrat nicht einmal gelungen, einen echten Diskurs mit allen Beteiligten zu führen. Dies gilt insbesondere auch für den für Umweltschutz zuständigen Stadtbaurat Nolda (Grüne) sowie für Oberbürgermeister Geselle (SPD). Dabei ist klar, dass Klimaschutz nur gelingen kann, wenn maßgebliche Akteure aktiv eingebunden werden und wenn es ausreichend Zeit und Möglichkeiten gibt, Maßnahmenvorschläge abzuwägen. „Hier scheint es beim Kasseler Klimaschutzrat Defizite zu geben, die abgestellt werden müssen“, so Dr. von Rüden. Dies gelte auch für den Bereich des integrierten Maßnahmenpakets Mobilität. „Eine Umsetzung der Vorschläge des Klimaschutzrates für den Bereich Mobilität hätte insbesondere in Bezug auf die dort vorgesehenen Zwangsmaßnahmen erhebliche Auswirkungen auf den Straßenverkehr in Kassel“, so der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dominique Kalb. Unreflektierte und restriktive Maßnahmen würden den Standort Kassel, viele Arbeitsplätze und damit langfristig auch die Akzeptanz des Klimaschutzes gefährden.

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