Fehlende Kita-Stellen – Prüfung richtig und notwendig

Dr. Michael von Rüden

Dr. Michael von Rüden

In der Frage der fehlenden Kita-Stellen ist die Einleitung einer Prüfung durch das Revisionsamt notwendig und richtig, erklärte CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael von Rüden. Da in der Stadt Kassel durch die Stadtverordnetenversammlung für den Kita-Bereich höhere Qualitätsstandrads beschlossen wurden, als sie das Land Hessen vorgibt, muss sich die zuständige Dezernentin Janz (B90/Die Grünen) nicht nur an diesen höheren Qualitätsstandards messen lassen, sondern sie ist verpflichtet, deren Einhaltung sicher zu stellen. Da für Frau Janz die höheren Qualitätsstandards der Stadt verbindlich sind, kann sie sich nicht darauf berufen, möglicherweise die Normen des Landes eingehalten zu haben. Dies wäre eine Missachtung der Beschlüsse der Kasseler Stadtverordnetenversammlung und damit nicht tolerierbar, so Dr. von Rüden. Insofern bei der Prüfung durch das Revisionsamt Versäumnisse durch das Revisionsamt sichtbar werden, müssten diese auch entsprechende Konsequenzen haben, um zukünftig solche Pannen zu vermeiden und die Qualität der Betreuung in Kassel zu gewährleisten.

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