Debatte um den Obelisken: CDU-Fraktion kritisiert Vorgehen des rot-grünen Magistrats

Dr. Michael von Rüden

Dr. Michael von Rüden

Die CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Kassel kritisiert erneut das Vorgehen des rot-grünen Magistrats unter Oberbürgermeister Geselle (SPD) in der Frage eines möglichen Ankaufs des Obelisken von Olu Oguibe. „Dass SPD und Grüne hier, wie von der CDU mehrfach gefordert, eine Bürgerbeteiligung ablehnen, zeigt, wie dieser Magistrat über die Köpfe der Menschen hinweg Tatsachen schaffen möchte. Die Kasseler Bevölkerung hat zu entscheiden, ob der Obelisk angekauft und an welchem Standort er ggf. aufgestellt wird“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael von Rüden. Es ist mittlerweile auch niemanden mehr vermittelbar, wie Oberbürgermeister Geselle (SPD) mit diesem Thema umgeht. Er hat weder die anfängliche Preisvorstellung des Künstlers in Höhe von 1 Mio. € zurückgewiesen noch klargemacht, dass es für Herrn Oguibe keine Entscheidungsbefugnis in der Standortfrage geben kann. Man muss sich wirklich fragen, welche Tatsachen Oberbürgermeister Geselle (SPD) denn eigentlich schaffen will, wenn die Fraktionen von SPD und Grünen in der Standortfrage unterschiedliche Standpunkte vertreten und diese Meinungsverschiedenheiten auch unter den Dezernenten im Magistrat bestehen. Offenbar ist dieser zerrissene Magistrat noch nicht einmal in der Lage, die Kommunikation mit dem documenta-Künstler Olu Oguibe so zu gestalten, dass diesem zweifelsfrei vermittelt wird, über welche Dinge er nicht zu entscheiden hat. Die CDU-Fraktion hofft, dass es in der Stadtverordnetenversammlung eine Mehrheit für eine Bürgerbeteiligung gibt.

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