CDU-Fraktion kritisiert Nolda

Holger Augustin

Als völlig unzureichend bezeichnet die CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Kassel die Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion zum Thema Unfallhäufungspunkte im Ausschuss Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr. Selbst einfachste Fragen wie die Nennung von Unfallhäufungspunkten in der Stadt Kassel konnte der zuständige Dezernent Nolda nicht beantworten. Auch die Antwort auf die Frage, wie viele Fahrzeuge an der neu eingerichteten Tempo 30-Zone Ihringshäuser Straße/Arnimstraße bisher wegen Geschwindigkeitsverstößen gemessen wurden, konnte Nolda nicht beantworten. Wir leben in einem digitalen Zeitalter, da ist es mehr als unwahrscheinlich, dass Geschwindigkeitsmessungen nicht statistisch erfasst werden, sagt der sicherheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Holger Augustin. Jeder Ortsbeirat erhält regelmäßig Auskünfte über die durchgeführten Geschwindigkeitsmessungen in den Ortsteilen. Warum den Stadtverordneten das verwehrt bleibt, erschließt sich nicht, so Augustin weiter. Dass an dieser Stelle eine Tempo 30-Zone wegen der Aussage eines Busfahrers, der die Stelle für gefährlich hält, eingerichtet wurde, zeugt nicht von professionellem Vorgehen der Behörde und bekräftigt eher den Verdacht einiger Bürgerinnen und Bürger, dass es an dieser Stelle nur um Profit geht. Die Stadtverordneten sind auf solide Antworten des Magistrates angewiesen, um ihrer Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern in Kassel gerecht zu werden. Das funktioniert nur mit fundierten Antworten des Magistrats und das erwarten wir, so Augustin abschließend.

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