CDU-Fraktion Kassel zur Bildungs- und Schulpolitik

Dr. Michael von Rüden

Dr. Michael von Rüden

Gute Bildung für unsere Kinder und Jugendlichen entscheidet nach Ansicht des Kasseler CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Michael von Rüden maßgeblich über die Möglichkeiten zur Teilhabe an unserer Gesellschaft. Bildung ist für die CDU eine der zentralen Zukunftsaufgaben. Wir haben uns daher zum Ziel gesetzt, jedes Kind zum bestmöglichen Bildungserfolg zu führen. Angesichts zahlreicher einseitiger und politisch motivierter Negativdarstellungen in den Print- und sozialen Medien halten wir es seitens der Kasseler CDU-Fraktion für angebracht, die Dinge zurechtzurücken und die herausragenden Leistungen und Erfolge der CDU-geführten Landesregierung im Bereich der Bildungspolitik zum Wohle unserer Schülerinnen und Schüler zu verdeutlichen. Besonders relevant scheint dies vor dem Hintergrund der GEW-Pressemitteilung vom 15.10., die deutlich macht, dass die Gewerkschaft auch nicht davor haltmacht, dieses ursprünglich zum Arbeitsschutz für unsere Lehrerinnen und Lehrer gedachte individuelle Instrument für eine ideologiegeleitete Wahlkampfaktion zu missbrauchen.
Fakt ist:

1. Der Bildungsetat ist in Hessen auf einem historischen Höchststand. In den letzten zehn Jahren ist er um 1 Milliarde Euro auf 4 Milliarden Euro gewachsen.
2. Mit diesen 4 Milliarden Euro finanziert die CDU-geführte Landesregierung im laufenden Schuljahr rund 54.100 Lehrerstellen. Auch das ist ein Rekordwert.
3. Hessen hat mit 1.495 Euro die höchsten Pro-Kopf-Bildungsausgaben aller Flächenländer.
4. Allein in dieser Legislaturperiode hat die Landesregierung rund 4.350 zusätzliche Stellen geschaffen. Dazu gehören 700 Stellen für sozialpädagogische Fachkräfte.
5. Die Lehrerversorgung liegt in Hessen bei durchschnittlich 105% und kommt so auch bei den Schulen an. Dies ist einmalig in Deutschland. Viele SPD-geführte Landesregierungen sind davon meilenweit entfernt.
6. Im Hinblick auf die Chancengerechtigkeit unterstützt die Landesregierung Schulen mit besonders schwierigen sozialen Bedingungen durch den Sozialindex. Dabei werden diesen Schulen im laufenden Schuljahr insgesamt 560 Lehrerstellen zusätzlich zur Verfügung gestellt.
7. Hinzu kommen Zuschläge für den Ganztag, für Arbeitsgemeinschaften, Hausaufgabenbetreuung und weitere von der Schule konzipierte Zusatzangebote für die individuelle Förderung der Schülerinnen und Schüler.

1999 hatte das SPD-geführte Kultusministerium lediglich für 83% der Unterrichtsstunden Lehrer zur Verfügung. Dem SPD-Minus von 17% steht heute ein CDU-Plus von 5% entgegen – allein nur die Unterrichtsabdeckung bezogen. Entscheidend verbessert haben wir als CDU zudem die Lehrer-Schüler-Relation. Seit 1998/99 ist die Zahl der Schülerinnen und Schüler in Hessen um rund 80.000 auf rund 760.000 im laufenden Schuljahr zurückgegangen. Im gleichen Zeitraum hat die CDU-geführte Landesregierung den Stelleneinsatz des Kultushaushalts jedoch nicht etwa verringert, sondern im Gegenteil um fast 10.000 erhöht. Durch diese stark verbesserte Personalausstattung ist die Schüler-Lehrer-Relation signifikant von 19,2 auf 14,0 gesunken, was einen enorm wichtigen Baustein zur Weiterentwicklung der individuellen Förderung unserer Schülerinnen und Schüler darstellt. Die hessische Landesregierung hat also ihre Hausaufgaben gemacht und die Schulen für alle großen Herausforderungen vorbildlich aufgestellt. Anstatt wie die SPD das Blaue vom Himmel zu versprechen ohne sinnvolle Konzepte für Umsetzung und Finanzierung, legt die hessische Landesregierung eine sehenswerte Bilanz vor; auch und gerade in der Schulpolitik. Dabei steht das von der CDU geführte Kultusministerium für ein vielfältiges, ausdifferenziertes, durchlässiges Schulsystem und für den Grundsatz der Wahlfreiheit und den Elternwillen. „Eine Einheitsschule, eine zwangsweise Totalinklusion und eine zwangsweise Ganztagsschule wird es mit uns nicht geben“, so Dr. von Rüden.

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