CDU: Es gibt keine Koalition auf Augenhöhe

Dr. Michael von Rüden

Die angebliche „Koalition auf Augenhöhe“ zwischen Bündnis90/Grüne und SPD bedeutet nach Ansicht des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Michael von Rüden in Wahrheit eine Machtverschiebung zugunsten der Grünen und einen erheblichen Machtverlust der Kasseler SPD. Zugleich sei es ein Schlag gegen die Geschäftsverteilungskompetenz von Oberbürgermeister Geselle. Ihn zu schwächen sei das eigentliche Ziel der Grünen im Hinblick auf die in zwei Jahren bevorstehende Neuwahl einer Oberbürgermeisterin/eines Oberbürgermeisters, so Dr. von Rüden. Auch ohne die Abwahl von Dezernenten müsse sich die SPD mit der Rolle des Juniorpartners abfinden, weil sie das wichtige Verkehrsressort an die Grünen abgetreten habe und damit Christof Nolda (Grüne) zum Superdezernenten aufsteigen lasse. Auf die Kasseler Bevölkerung kämen damit u.a. die Erhöhung von Parkgebühren und der Rückbau von Hauptverkehrsstraßen zu. Auch wachse der Einfluss der Grünen im Koalitionsgefüge damit erheblich, obwohl sie nur über zwei Dezernenten verfügen, die SPD hingegen über drei. „Dies wird nicht lange gut gehen“, so Dr. von Rüden, „weil die SPD noch immer glaube, dass ihr schlechtes Ergebnis bei der Kommunalwahl lediglich ein Betriebsunfall gewesen sei und kein grundlegender Machtwechsel. Damit befindet sie sich im Irrtum, was sich bei der Oberbürgermeisterwahl herausstellen werde.“

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